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Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine e. V.

Kompetenz in 25 Stadtteilen

Fächerblick (Stober-Heft 6/2020)


Bilanz nach vier Jahren AKB-Vorsitz

Liebe Karlsruher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach vier Jahren im Amt als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine (AKB) gingen erwartungsgemäß vielfältige

Stadtteil übergreifende Themen über den AKB-Tisch. Nicht nur die Themen waren spannend, sondern auch wie die Themen in

Kooperation mit der Stadtverwaltung bearbeiten werden konnten.

Zunächst zur Theorie:

Wie Bürgervereine in die Stadtpolitik einbezogen werden, wird u. a. im Abschlussbericht der AG Bürgerbeteiligung der Stadt Karlsruhe

vom April 2012 dargestellt. Dort wird generell festgehalten:„…Die Karlsruher Bürgervereine bringen für ihren jeweiligen lokalen

Zuständigkeitsbereich kontinuierlich Bürgerauffassungen zu kommunalen Fragestellungen in Entscheidungsprozesse ein und haben

hierfür Rederecht in den gemeinderätlichen Ausschüssen [Anm.: Planungsausschuss].“ und „Seit Jahrzehnten liefert darüber hinaus

die Arbeit der Bürgervereine für ihren lokalen Bereich einen kontinuierlichen Input an Bürgermeinung für kommunalpolitische Entscheidungen. Die Arbeit der Bürgervereine ist für die Kommunalpolitik eine wertvolle Bereicherung.“

Neben diesen positiven Beispielen der Einbeziehung der Bürgervereine kommt die AG Bürgerbeteiligung aber zu dem Schluss: „Ihre [Anm.: Bürgervereine] Arbeitsweise ist jedoch in der nachfolgenden Klassifizierung nicht korrekt abzubilden. ……..“

Nichtsdestotrotz gibt es formalisierte Prozesse, wie die Stadtverwaltung die Bürgervereine in die Stadtpolitik einbezieht. Dies soll im Folgenden aufgezeigt und gewürdigt werden. Beispiele hierfür sind:

- Planungsausschuss: Bürgervereine werden bei den den jeweiligen Stadtteil betreffenden TO-Punkten in den Planungsausschuss einbezogen und haben Rederecht. Die AKB ist dort permanentes Mitglied.

- Bürgerversammlungen: In Abweichung zu §20a der Gemeindeordnung gibt es in Karlsruhe eine Spezialvereinbarung. Gemäß der Übereinkunft der Stadt Karlsruhe mit den Karlsruher Bürgervereinen liegt die Initiative zur Einberufung einer Bürgerversammlung beim jeweiligen Bürgerverein. Die Tagesordnungspunkte werden zwischen dem Bürgerverein und der Verwaltung abgestimmt. Die Bürgerversammlung findet unter gemeinsamem Vorsitz des Bürgervereins und des Oberbürgermeisters statt.

- Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplan-Verfahren: Über die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung hinaus werden Bürgervereine als Vertretung der Bürgerschaft im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Baugesetzbuch als Träger öffentlicher Belange einbezogen.

- Kooperationsgespräche 2 x p.a.: Abwechselnd besprechen sich der AKB-Vorstand bzw. alle Bürgervereine mit der Stadtverwaltung nach von Bürgervereinen und Stadtverwaltung zusammengestellter Tagesordnung unter der Leitung von Bürgermeister Dr. Käuflein.

- „Sitz“ im Gemeinderat: 2017 bekam die AKB bei den Gemeinderatssitzungen einen festen Sitz in der ersten Reihe auf der Empore des Bürgersaals.


Das politische Gewicht, das die Bürgervereine also haben, ist eine wichtige Kraft direkt aus der Bürgerschaft als Gegengewicht zur Politik und Verwaltung und sollte nicht leichtfertig verspielt werden.

Bisher haben wir über Prozesse gesprochen. Aber was macht ein Bürgerverein überhaupt?


Zunächst zum Selbstverständnis der Bürgervereine:


Die Bürgervereine verstehen sich als Scharnier zwischen den Bürgern und der Stadtverwaltung. Sie möchten sich politisch zum Wohle beider Seiten einsetzen, um letztendlich zu guten Ergebnissen für die Stadt zu kommen. Die Bürgervereine können ihre politische Arbeit aber nur dann effektiv und effizient ausführen, wenn sie rechtzeitig und umfassend über aktuelle Angelegenheiten informiert werden. Sie repräsentieren immerhin in 20 von 27 Stadtteilen 75 % der Bürger der Stadt, die durch keinen Ortschaftsrat vertreten werden. Hier sind die

Bürgervereine die einzigen Stadtteilvertreter.

Rechnet man die zwei Stadtteile Durlach und Neureut mit Ortschaftsrat hinzu, die auch  Bürgervereine

haben, so kommt man auf 88 % der Karlsruher Bevölkerung, für die die Bürgervereine ihre Stimme

erheben können.

Zur Vollständigkeit: In den fünf Stadtteilen Grötzingen, Wettersbach (Grünwettersbach,  Palmbach),

Wolfartsweier, Hohenwettersbach und Stupferich gibt es einen Ortschaftsrat, aber keinen Bürgerverein.

Die Bürgervereine vertreten die Belange ihrer Stadtteile gegenüber der Verwaltung prinzipiell

eigenständig. Stadtteilübergreifende Probleme werden in der AKB behandelt. Es wird aber sehr

darauf geachtet, dass dabei nie in die Souveränität des betroffenen Bürgervereins eingegriffen wird.

Auf Wunsch, und soweit nicht die Interessen benachbarter Bürgervereine dadurch negativ tangiert

werden, unterstützt der Vorstand der AKB die Bürgervereine in der Umsetzung ihrer Anliegen.

Das ehrenamtliche Engagement der Bürgervereine orientiert sich stets am Gesamtwohl unserer Stadt

Karlsruhe. Insoweit wirken alle zusammen an der Weiterentwicklung der Stadt mit. Die Bürgervereine

sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Dadurch gewährleisten sie eine politisch neutrale

Kooperation mit den gewählten Vertretern der Parteien und Wählervereinigungen im Gemeinderat

sowie mit der Stadtverwaltung.

Um einen Eindruck zu den eingangs erwähnten vielfältigen Stadtteil übergreifende Themen zu geben,

seien hier die wichtigsten Themen der letzten 4 Jahre aufgeführt:


- „Faires Parken“ Gehwegparken

- Haushalt 2017/18 => Haushaltsstabilisierung

- Zukünftige Sparhaushalte 2021ff

- Erhalt der Weihnachtsbäume in den Stadtteilen und der Weihnachtsbeleuchtung auf den (Stadtteil-)Friedhöfen.

- Flächennutzungsplan 2030: Erhalt von Kleingartengelände und Freiflächen

- Urban Gardening

- Ausbau des Güterfernverkehrs Rotterdam – Genua =>  Ausbau Mannheim – Karlsruhe

- Stabilisierung der Altpapierentsorgung

- Bürgerzentren und Quartiersmanagement

- Lärmschutzaktionspläne 2016ff

- Forstneuorganisation Baden-Württemberg

- Standort Forum Recht

- Radschnellwege

- Jurybeteiligung bei Blumenschmuckwettbewerb/Hinterhofwettbewerb/Gartenträume

- Offerte 2009 – 2019

- Gedenkfeiern zum Volkstrauertag Hauptfriedhof und Stadtteilfriedhöfen

- Bürgerzeitschriften in den Stadtteilen

- 380 KV-Leitung im Westen

- Polder Bellenkopf/Rappenwört

- Querspange zwischen zukünftiger 2. Rheinbrücke und B36

- Entlastungsstraße zwischen Hagsfeld/Rintheim

Der ehrenamtliche Einsatz der Bürgervereine in den Stadtteilen in allen Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger betreffen oder mit denen sie auf die Bürgervereine zugehen können, kann nur geleistet werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger sich in den Bürgervereinen organisieren, sprich Mitglied sind. Des Weiteren muss es aktive Bürgerinnen und Bürger geben, die bereit sind, ehrenamtlich in den Bürgervereinsvorständen mitzuwirken.

In Deutschland haben wir eine repräsentative Demokratie. Die gewählten Volksvertreter, auch auf kommunaler Ebene, bestimmen die Politik.

Direkte demokratische Elemente sind nur per Volksabstimmung mit hohen Hürden vorgesehen. Daher gibt es manchmal bei brennenden Themen Bürgerinitiativen, die aber temporär nur auf das jeweilige Projekt bezogen sind. Für die Alltagspolitik wäre also doch ein quasi basisdemokratisches Element wünschenswert, oder nicht? Und da sind wir bei der Bürgervereinsbewegung, die in Karlsruhe stadtteilorientiert organisiert ist und sogar eine Dachorganisation, die AKB, hat und die ziemlich einmalig ist. Es gibt zwar weitere Städte in Deutschland, wo es Bürgervereine gibt. Diese geben sich i.A. ein eingeschränkteres Aufgabenfeld oder haben sich z.B. nur der Heimat- und Brauchtumspflege verschrieben. Den Anspruch, umfassend politische Aufgaben zu übernehmen und dabei die sozialen und gesellschaftlichen Aufgaben nicht zu vergessen, haben die meisten nicht.



Die Karlsruher Bürgervereine, obwohl Mitgliedervereine, haben ein offenes Ohr für alle Bürger für alle

Anliegen im Stadtteil, ob Mitglieder oder nicht. Sie greifen auch eigenständig Themen auf und behandeln

diese. Letztendlich sind die Bürgervereine die direkte Verbindung zur Stadtverwaltung und zum

Gemeinderat.

Die Bedeutung der Bürgervereine hat die Stadt schon seit langem erkannt und damit auch gewürdigt,

wie oben bereits dargestellt. Sie werden als Sprachrohr der Stadtteil gesehen und mehr oder weniger

regelmäßig konsultiert.

 

Diese Art von Bürgervertretung kann aber nur funktionieren und von der Stadt ernst genommen werden,

wenn sich die Bürgerschaft in den Bürgervereinen organisieren und auch für ehrenamtliche Tätigkeit im

Vorstand zur Verfügung steht. Wenn die Bürgervereine keinen großen Rückhalt mehr in der Bürgerschaft

hätten und mit ihren Vorständen nicht mehr funktionsfähig wären, würde ein wesentliches Element der

direkten politischen Einflussnahme verloren gehen: zuerst im betreffenden Stadtteil, aber bald auch in

der ganzen Stadt.

Diese Chance sollten wir uns als Bürgerinnen und Bürger immer vergegenwärtigen, aber nicht als

selbstverständlich hinnehmen und daher nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Engagement ist das Gebot

der Stunde. Ihren Bürgerverein finden sie unter: https://www.akb-karlsruhe.de/buergervereine.html



Ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch wünscht Ihnen


Ihr AKB-Vorsitzender
Dr. Helmut Rempp

Quelle: TUBS - Eigenes Werk Based on  OpenStreetMap Data (© OpenStreetMap und  Mitwirkende,  CC-BY-SA)

Quelle: AKB

BNN – 12.12.2020

Große Bitte für Cantus Juvenum

Es ist ein Dreiklang der besonderen Art. Hanno Müller-Brachmann liegt der Verein, dessen Vorsitzender er ist, voll und ganz am Herzen. Und so sagt er: „Danke, danke, bitte.“ Die drei knappen Aussagen beziehen sich allesamt auf Cantus Juvenum, die große Chorgemeinschaft für Kinder und Jugendliche. Müller-Brachmanns erster Dank gilt der Landesregierung, und zwar dafür, dass sie die Förderung für herausragende Mädchen- und Knabenchöre in diesem Jahr aufgestockt hat. „Das bedeutet, dass wir wahrgenommen und anerkannt werden“, sagt der Sänger, der selbst als Kind schon Chorist war und heute an der Karlsruher Hochschule für Musik lehrt.

Klang-Botschafter von Karlsruhe

Das zweite große Dankeschön hat er für all die Menschen, die mit ihren Spenden dazu beigetragen haben, dass Cantus Juvenum 2020 finanziell über die Runden kommt. Denn zeitweise sah es düster aus. Durch die Schließung der Theater und Konzertsäle fielen viele Einnahmen weg, die üblicherweise dazu dienten, Geschäftsführung und Lehrpersonal zu bezahlen. Dieser Tage erst überreichte der Bürgerverein einen Scheck über 750 Euro, berichtet Müller-Brachmann, aber auch Menschen außerhalb Karlsruhes dokumentieren durch Spenden ihre Wertschätzung für Cantus Juvenum.

Bleibt die Bitte. Sie richtet sich an den Karlsruher Gemeinderat, der in der kommenden Woche tagt. Und sie besteht knapp zusammengefasst in dem Wunsch, dass die Stadt einen Zuschuss bewilligen möge, der es dem Verein ermöglicht, beim Land entsprechende Komplementärmittel einzuwerben. Die Evangelische Kirche habe sich bereits verpflichtet, einen Teil der Finanzierung zu übernehmen, sagt Müller-Brachmann, der an die Auftritte von Cantus Juvenum in bedeutenden Konzertsälen und Gotteshäusern erinnert. So werden die Sängerinnen und Sänger 2021 in der Westminster Abbey und in der St Paul’s Cathedral singen – als, so Müller-Brachmann, „Klang-Botschafter von Karlsruhe“. -Bl.

Präzisierung: die gelb markierte Stelle muss heißen: die Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine e.V. (AKB)

BNN – Die Bandbreite reichte von kleinen Hausbäumen in Vorgärten, über Obstgehölze aus Großelterns Zeiten, bis hin zu stattlichen Buchen, Eichen und Kastanienbäumen. „Bäume prägen Räume“ – so lautete das Motto des diesjährigen Gartenträume-Wettbewerbes, an dem Bürgerinnen und Bürger mit einem besonders markanten und raumprägenden Baum oder auch einer Baumgruppe teilnehmen konnten. Die Chance, sich mit ihrem Lieblingsbaum der Wettbewerbsjury zu stellen, ergriffen in diesem Jahr 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem gesamten Stadtgebiet.

Von dieser besonderen Vielfalt überzeugte sich Anfang Juli eine fünfzehnköpfige Fachjury auf einer Rundfahrt, darunter Bürgermeisterin Bettina Lisbach sowie Mitglieder der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Weiterhin setzte sich die Jury aus Vertretern verschiedener Karlsruher Institutionen, wie der Arbeitsgemeinschaft der Bürgervereine, dem Mieterverein, dem Bezirksverband der Gartenfreunde, Haus und Grund sowie dem Gartenbauamt und fachverwandten Ämtern zusammen.

Bewertet wurden unter anderem die standortgerechte Baumartenwahl, die Wuchsform, der Pflegezustand, ökologische Faktoren sowie gestalterische Belange. Insgesamt wurden Preise in drei verschiedenen Kategorien vergeben – den „Groß- und Altbäumen“, äquivalent dazu den „Klein- und Jungbäumen“ sowie in der Rubrik „Obstbäume“. Aufgrund der Einzigartigkeit und Qualität der Beiträge entschied die Jury nicht nur je einen ersten, zweiten und dritten Preis pro Kategorie zu vergeben, sondern mehrere gleichwertige Platzierungen zuzulassen. In diesem Jahr konnten somit 22 Bäume beziehungsweise Baumgruppen prämiert und deren Besitzer für ihr Engagement zum Erhalt und Pflege der Bäume geehrt werden. Insgesamt wurden fünf erste Preise, elf zweite Preise, fünf dritte Preise sowie ein Sonderpreis für gemeinschaftliches Gärtnern vergeben. Coronabedingt musste das Gartenbauamt die für November geplante Preisverleihung absagen. Stattdessen können Interessierte Fotos der prämierten Bäume in der Bildergalerie online unter www.karlsruhe.de/gruener_wettbewerb einsehen.

Eine besonders beeindruckende, mehrstämmige Blutbuche in Rüppurr kann sich doppelt freuen. Im Rahmen der Juryrundfahrt entschied die Arbeitsgemeinschaft der Karlsruher Bürgervereine diese mit der Wolfgang-Fritz-Medaille auszuzeichnen, welche die Arbeitsgemeinschaft zu Ehren ihres ehemaligen und langjährigen Vorsitzenden Wolfgang Fritz verleiht. Im kommenden Jahr wird sich der Wettbewerb der Dach- und Vertikalbegrünung widmen. Dazu können sich Eigentümer sowie Mieter genauso wie Institutionen und Firmen ab dem Frühjahr 2021 anmelden. Der Start der Anmeldung wird rechtzeitig bekannt gegeben.

BNN - 11.12.2020

Präzisierung: "Die AKB hat 3.000 € an vier gemeinnützige Organisationen gespendet. Die Bürgervereine haben zusammen 16.000 € an Organisationen in ihrem Stadtteil gespendet."

BNN

29.12.20

Badische Woche 19.12.20